Die Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenbedingungen für alle mit der Firma Knechtweb Ramstein Jürgen Knecht (netz-modell.de), Friedenstraße 13, 66877 Ramstein-Miesenbach
(im Folgenden Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de)) und dem beauftragenden Unternehmern (im Folgenden Auftraggeber) abgeschlossenen Verträge und Folgeverträgen im Zusammenhang mit Webdesign.
Abweichenden AGB des beauftragenden Unternehmers wird widersprochen.
1. Vertragsgegenstand
1.1. Maßgeblich für die Definition des Leistungsumfangs der von Firma Knechtweb Ramstein (netzmodell.de) zu erstellenden Website ist die Auftragsbestätigung. Diese enthält eine Spezifikationen der sachlichen und funktionellen Anforderungen an die Webseite. Gemäß Auftragsbeschreibung besteht für Firma Knechtweb Ramstein (netzmodell.de) Gestaltungsfreiheit insbesondere auch auf der Grundlage des vom Anbieter kostenpflichtig gestalteten Block-Layouts, das die künstlerischen bzw gestalterischen Aspekte der Website beschreibt. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.
1.2. Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass er zur Verwendung aller an Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) übergebenen Vorlagen, insbesondere Zeichnungen, Skizzen, Fotos, usw. berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Eine Überprüfung durch die Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) findet nicht statt.
1.3. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber die Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. Hierzu gehören auch die Kosten für die aussergerichtliche und gerichtliche Inanspruchnahme eines Rechtsanwalts sowie von Gerichtskosten und Auslagen.
1.4. Im Impressum der Webseite wird der Auftraggeber als verantwortlich für die Inhalte gemäß Teledienstgesetz und aller weiteren einschlägigen Gesetze und Verordnungen angegeben. Der Auftraggeber ist für die Einhaltung der rechtlichen Anforderungen an die Webpräsenz wie Inhalte, Impressum, AGB, Widerruf, Datenschutz) gem. Teledienstgesetz und anderer einschlägiger Vorschriften verantwortlich.
Auch hier stellt der Auftraggeber die Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. Hierzu gehören auch die Kosten für die aussergerichtliche und gerichtliche Inanspruchnahme eines Rechtsanwalts sowie von Gerichtskosten und Auslagen.
1.5. Die Parteien werden sich wechselseitig alle zur Vertragserfüllung notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung stellen. Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen dieses Vertrages zur Verfügung gestellten oder erstellten Unterlagen ordnungsgemäß aufzubewahren und vor Einsichtnahme Dritter zu schützen.
2. Vergütung
2.1. Die vereinbarte Vergütung setzt sich in der Regel aus einem einmaligen Lizenz- und Einrichtungsentgelt sowie einer monatlichen Pauschale für die Wartung und Aktualisierung zusammen. Beides sind Bruttobeträge, zahlbar inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Abzug.
2.2. Die Zahlung der Entgelte kann ausschließlich durch Lastschrifteinzug erfolgen. Gerät ein Nutzer mit der Zahlung eines Entgeltes mit mehr als 14 Tagen in Verzug, wird eine Lastschrift nicht eingelöst oder eine Einzugsermächtigung widerrufen, so wird die Webseite vom Netz genommen. Auch bei monatlicher Zahlungsweise beträgt die Mindestlaufzeit des Vertrages 1 Jahr. Bei Kündigung vor Ablauf der Mindestlaufzeit werden für die Erstellung der Internetpräsenz und die sonstigen Auslagen die noch ausstehenden Monatspauschalen sofort fällig.
2.3. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) eine angemessene Erhöhung der Vergütung, wenigstens jedoch 5 % des Auftragswertes je Woche, verlangen. Das Recht von Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) zur Geltendmachung eines weitergehenden Schaden bleibt unberührt.
3. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten
3.1. Sonderleistungen sind alle über die in der Auftragsbestätigung und diesen AGB hinaus gehenden Leistungen der Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) und werden nach dem Zeitaufwand entsprechend mit einem Stundenhonorar iHv 29,00 € brutto/Stunde gesondert berechnet.
3.2. Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich insoweit die Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) auf Anforderung eine gesonderte Vollmacht zu erteilen.
3.3. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, die Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.
4. Urheberrecht und Nutzungsrechte
4.1. Die Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache nicht übertragbare Nutzungsrecht eingeräumt. Die Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) bleibt in jedem Fall, auch wenn sie das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, Entwürfe und Vervielfältigungen im Rahmen der Eigenwerbung in allen Medien zu verwenden.
4.2. Die eingeräumten Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
4.3. Die Entwürfe dürfen ohne schriftlich Zustimmung der Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) weder bearbeitet oder erneut genutzt, noch an Dritte weitergegeben oder übertragen werden. Das gilt auch für die Eintragung in ein Register.
4.4. Dasselbe gilt für Nutzungen, die über den ursprünglich vereinbarten oder vorgesehenen Umfang hinausgehen. Soweit es sich um eine neue Nutzungsart handelt, gilt eine weitere angemessene Vergütung, wenigstens jedoch 90 % des indexierten Auftragswertes, als vereinbart. Der Auftraggeber hat für jede erneute oder zusätzliche Nutzung, die ohne Zustimmung von Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) erfolgt, außer der für die betreffende Nutzung angemessenen Vergütung eine Vertragsstrafe in Höhe von 100% dieser Vergütung zu zahlen.
4.5. Die Anfertigung von Entwürfen und sämtliche sonstige Tätigkeiten, die Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) dem Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
4.6. Bei Verstoß gegen Punkt 4.3 hat der Auftraggeber der Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) zusätzlich zu der für die Designleistung geschuldeten Vergütung einen Schadenersatz in Höhe von 100% dieser Vergütung zu zahlen.
4.7. Gleiches gilt für die Nichtnennung der Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) als Urheber bei jeder Form der Auswertung oder des Zugänglichmachens (Urheberpersönlichkeitsrecht).
5. Wartung und Aktualisierung
5.1. Sofern nicht anders vereinbart erstreckt sich die Wartung auf das Einspielen von Sicherheitsupdates der eingesetzten CMS-Software sowie der eingesetzen Komponenten als auch ein monatliches Backup der gesamten Internetpräsenz des Auftraggebers durch Knechtweb Ramstein (netz-modell.de). Darüber hinaus gehende Vereinbarung, wie z.B. ein tägliches oder wöchentliches Backup werden gesondert berechnet.
5.2. Wenn nicht anders vereinbart ist mit Vertragsschluss das sog. Monitoring integriert. Weitere Infos hierzu finden Sie auf der Internetseite unter www.netz-modell.de
6. Kündigung
6.1. Jede Partei kann diesen Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.
6.2. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die Abnahme des Block-Layouts gemäß § 1 Ziffer 1.1 dieses Vertrages scheitert oder wenn über das Vermögen der anderen Vertragspartei das Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens abgelehnt wird.
6.3. Kündigt eine der Vertragsparteien diesen Vertrag außerordentlich nach Absatz 1, so entfällt jegliche Zahlungspflicht des Auftraggebers an die Firma Knechtweb Ramstein (netzmodell.de); bereits in Rechnung gestellte Leistungen werden anteilig bis zum Zeitpunkt der Kündigung abgerechnet. Die Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) ist zur Rückzahlung der bereits durch den Kunden gezahlten Beträge verpflichtet, soweit die bis zum Zeitpunkt der Kündigung von Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) erbrachten Leistungen zu dem vertraglich vorgesehenen Zweck nicht verwertbar sind.
7. Herausgabe von Daten
7.1. Die Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass die Firma Knechtweb Ramstein (netzmodell.de) ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlichzu vereinbaren und gesondert zu vergüten.
7.2. Hat die Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) dem Auftraggeber Datenträger, Dateien undDaten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung der Firma Knechtweb Ramstein(netz-modell.de) verändert werden.
7.3. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.
7.4. Die Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) haftet nicht für Fehler an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.
8. Haftung und Gewährleistung
8.1. Die Parteien haften einander bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haften die Parteien im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Die Parteien haften einander - gleich aus welchem Rechtsgrund - im Übrigen bei von ihren Mitarbeitern oder von ihnen eingeschalteten Dritten verursachte unmittelbare Sach- und Vermögensschäden bis zu einer Höhe des doppelten Auftragswertes.
8.2. Ansprüche des Auftraggebers, die sich aus einer Pflichtverletzung der Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) oder ihrer Erfüllungsgehilfen ergeben, verjähren ein Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Davon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Designers oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen, und Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, auch soweit sie auf einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung des Designers oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen; für diese Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
8.3. Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
8.4. Mit der Abnahme des Werkes und/oder der Freigabe von Entwürfen übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild mit der Folge, dass die Haftung der Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) insoweit entfällt.
8.5. Die Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) haftet nicht für die urheber-, wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit seiner Entwürfe und sonstigen Designarbeiten. Patent- oder Markenrecherchen hat der Auftraggeber selbst und auf eigene Rechnung und Gefahr durchzuführen. Hierüber hat er die Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) unverzüglich zu informieren.
8.6. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller dem Designer übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber den Designer im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
8.7. Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung bei der Firma Knechtweb Ramstein (netz-modell.de) geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.
Erstellt unter anwaltlicher Beratung RA Felix Kuntz Kaiserslautern - Fachanwalt für IT-Recht